Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz

Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz

Die Berücksichtigung atypischer Sachverhalte im Zusammenspiel von Rechtsetzung und gebundener Rechtsanwendung

von

Weber, Max

BuchKartoniert, Paperback

Verkaufsrang20165inRecht

EUR83,95

Beschreibung

Gesetze sollen grundsätzlich allgemein gelten. Der Gesetzgeber muss deshalb eine Vielzahl verschiedener Fallkonstellationen berücksichtigen und kann seine Regelung nicht am konkreten Fall ausrichten. In atypischen Fällen kann ein Gesetz dadurch zu unbilligen Ergebnissen führen. Kommt es im Einzelfall zu einer solchen atypischen Härte, wirft das einerseits Fragen nach der Verfassungsmäßigkeit des jeweiligen Gesetzes auf - etwa mit Blick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder den Gleichheitssatz. Soweit das Gesetz aber verfassungsgemäß ist, stellt sich andererseits auch die Frage, ob ein unbilliges Ergebnis auf Rechtsanwendungsebene korrigiert werden kann. Insofern kommt zwar grundsätzlich eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im konkreten Fall in Betracht. Gerade in der gebundenen Verwaltung stößt dieses Vorgehen aber an dogmatische Grenzen. Eine Möglichkeit zur Kompensation atypischer Härten bietet schließlich der allgemeine Aufopferungsgedanke.

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Details

ISBN/EAN978-3-16-161966-3

ProduktartBuch

EinbandKartoniert, Paperback

Verlag

Mohr Siebeck GmbH & Co. K

Erscheinungsdatum15.03.2023

Auflage1. Auflage

ReiheStudien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

SpracheDeutsch

Artikel-Nr.17655526

WarengruppeRecht

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Reihe

Kommunalverwaltung und Demokratieprinzip